AGB
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma Florian Böttger & Georg Pieper GbR (nachfolgend Betreiber genannt). Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Abweichende AGB unserer Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.
Der Betreiber führt unter der Adresse www.kinderkrippe.de (nachfolgend Portal genannt) ein Verzeichnis für Kinderkrippen, Kitas, Kindergärten und weitere Einrichtungen für Kleinkinder und Babys in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Krippenbetreiber präsentieren hier ihre Betriebe.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Reservierungsanfragen über das Portal. Der Betreiber tritt bei Krippenplatz-Anfragen nur als Vermittler auf. Weitere Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie Informationen und Vertragsbedingungen erhalten Sie direkt von den jeweiligen Krippen. Wir besitzen keine Krippen und können auch für die auf der Seite präsentierten Kinderkrippen und Kitas keine Mietverträge abschließen.
2. Inhalt der Dienstleistung
Inhalt der Dienstleistung ist ausschließlich die Vermittlung eines Kontaktes zwischen Ihnen und der von Ihnen gewählten Kinderkrippe. Eine Anfrage und alle sich daraus ergebenden Ansprüche und Verpflichtungen bestehen unmittelbar und ausschließlich zwischen dem Anfragenden und der von ihm gewählten Kinderkrippe.
3. Zustandekommen eines Vertrages
Mit Annahme des Eintrags-Auftrages durch den Vermieter kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Der Betreiber behält sich vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder vorzeitig zu kündigen. Bereits gezahlte Beiträge werden in diesem Fall ganz oder anteilig zurückerstattet. Eine Kündigung seitens des Krippenbetreibers ist jederzeit möglich. In diesem Fall besteht jedoch kein Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Die Verlängerung um ein weiteres Jahr erfolgt nur auf Wunsch des Vermieters. Es findet keine automatische Verlängerung statt.
4. Pflichten des Vermieters
Der Vermieter ist verpflichtet keine Informationen und Bilder zu veröffentlichen, die Rechte Dritter verletzen. Er ist verpflichtet, sein Angebot selbständig mittels seiner Zugangsdaten zu pflegen und aktuell zu halten.
5. Preise
Alle Angebote sind unverbindlich. Preiserhöhungen während der 12monatigen Mindestlaufzeit sind ausgeschlossen. Es gelten die jeweils gültigen Preise, welche bei "Kinderkrippe eintragen" einsehbar sind. Es handelt sich bei den vereinbarten Preisen um Preise exklusive Mehrwertsteuer. Die Entgelte sind im Voraus für die Dauer der Vertragslaufzeit zu entrichten. Der Krippenbetreiber bekommt zuerst eine Auftragsbestätigung. Nach Geldeingang wird eine abzugsfähige Rechnung ausgestellt.
6. Eigentumsrechte
Sämtliche Inhalte dieser Seite sind urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren oder Speichern von Inhalten ist ohne vorherige schriftliche Einverständniserklärung von uns oder des jeweiligen Urheberrechtsinhabers ausdrücklich verboten.
7. Haftungsbeschränkung
Der Betreiber haftet nicht bei technischen Ausfällen durch höhere Gewalt, Streik, Soft- und Hardwareprobleme usw. die zum vorübergehenden Ausfall des Kundenangebotes oder Buchungsanfragen führen. Es besteht seitens des Betreibers keine Prüfungspflicht der Einträge. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der veröffentlichten Angebote. Kinderkrippe.de tritt lediglich als Vermittler auf. Es wird keine Haftung für Schäden jeglicher Art übernommen, die im Zusammenhang mit aus der Veröffentlichung resultierenden Vereinbarungen stehen.
8. Anwendbares Recht/Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. Gerichtsstand und Erfüllungsort sind Stuttgart (Deutschland).
Stand: November 2011